SPD in Sachsen-Anhalt stimmt gegen Große Koalition


Der SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt hat gegen die Aufnahme von Verhandlungen über eine Große Koalition gestimmt. Ein gemeinsamer Antrag der Jusos, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa) und von vier weiteren SPD-internen Arbeitsgruppen wurde von den Delegierten in Wernigerode mit 52 zu 51 Stimmen angenommen. Der Beschluss bedeutet einen Dämpfer für SPD-Chef Martin Schulz.

„Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich“, heißt es in der Begründung des Papiers. Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD. Eine bindende Wirkung hat das Votum der Delegierten allerdings nicht.

Ob es auf Grundlage des Sondierungsergebnisses zu Koalitionsverhandlungen kommt, entscheidet am kommenden Wochenende ein Bundesparteitag in Bonn. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) kritisierte am Samstag das geplante Vorgehen – erst nach dem Votum soll auch die Basis abstimmen.

Sachsen-Anhalt stellt 7 der 600 Delegierten beim Bundesparteitag. In dem Bundesland sind die Sozialdemokraten gemeinsam mit CDU und Grünen an der Regierung beteiligt. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die SPD rund die Hälfte der Stimmen verloren und war bei 10,6 Prozent gelandet.

Wie groß die Unsicherheit in der SPD ist, machte auch der nordrhein-westfälische Landeschef Michael Groschek deutlich: Er sehe bei seinen Parteifreunden noch „viel Skepsis“ gegenüber Koalitionsverhandlungen. „Man kann nicht sagen, dass jetzt Begeisterungsstürme da

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