So will Juncker die EU umbauen – FAZ

In seiner Grundsatzrede hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für weitreichende Reformen in der Europäischen Union geworben. Damit geht er zwar nicht so weit wie der französische Präsident Emmanuel Macron, der einen noch drastischeren Umbau befürwortet; dennoch dürften seine Pläne für Aufsehen sorgen. Die wichtigsten Punkte aus Junckers Rede im Überblick. (Die vollständige Rede lässt sich im Wortlaut hier nachlesen.)

Ausweitung der Eurozone

Bislang wird in 19 der 28 EU-Staaten mit dem Euro bezahlt. Kommissionspräsident Juncker schlägt nun vor, dass alle Länder den Euro übernehmen sollen. Das sei nötig, „wenn wir wollen, dass der Euro den Kontinent eint statt spaltet“. Er schlägt dafür ein „Vorbeitrittsinstrument“ vor, das Ländern technische, manchmal auch finanzielle Hilfen gewähren soll, um sie an den Euro-Beitritt heranzuführen. Die Staaten, in denen der Euro bislang nicht gilt, sind Bulgarien, Dänemark, Großbritannien, Kroatien, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien und Ungarn. Außer Großbritannien und Dänemark sind nach den Europäischen Verträgen alle Länder verpflichtet, die Gemeinschaftswährung einzuführen, sobald sie die Kriterien erfüllen. Als nächster Kandidat gilt Bulgarien.

Erweiterung des Schengen-Raums

Juncker fordert eine schnelle Ausweitung des Schengen-Raums. „Wenn wir den Schutz unserer Außengrenzen verstärken wollen, dann müssen wir Rumänien und Bulgarien unverzüglich den Schengen-Raum öffnen.“ Auch Kroatien will er die volle Schengen-Mitgliedschaft ermöglichen, „sobald es alle Kriterien erfüllt“ Im Juni hatte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel

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