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Japan und USA wollen stärker zusammenarbeiten

Der japanische Premierminister Shinzo Abe reiht sich ein in die Riege der internationalen Staats- und Regierungschefs, die Donald Trump in Washington besuchten. Bei dem Treffen sprachen Abe und Trump darüber, in der Sicherheits- und Wirtschaftspolitik enger zusammenzuarbeiten. Die „tiefe Freundschaft“ beider Länder bezeichneten Trump und sein japanischer Kollege als Eckpfeiler der Sicherheitsallianz im …

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EU-Kommissarin lehnt Schäubles Pläne ab – FAZ

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will das Kindergeld für EU-Ausländer deutlich kürzen und so gegen Sozialmissbrauch vorgehen. Das geht aus am Freitag bekanntgewordenen Eckpunkten für einen Gesetzentwurf hervor. Die zuständige EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen lehnte den Vorschlag jedoch ab. Die EU-Kommission müsste das europäische Recht anpassen, damit der Plan verwirklicht werden kann.

Bisher haben EU-Ausländer …

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Münster: Tausende demonstrieren gegen AfD-Neujahrsempfang

Als die Gäste der AfD eintrafen, schalteten die Geschäftsleute in Münster ihre Lichter aus. Das war ihr stiller Protest am Freitagabend gegen den Neujahrsempfang der rechtspopulistischen Partei im Historischen Rathaus von Münster. Rund 8000 Demonstranten versammelten sich nach Polizeiangaben rund um das Gebäude. Sie waren dem Aufruf von Kirchen, Gewerkschaften und Kulturgruppen zu einer Gegendemonstration …

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Aus Schäubles Attacke spricht der Frust – n

Politik

In der SPD würden sie Schulz eher mit Barack Obama als mit Donald Trump vergleichen.(Foto: imago/ZUMA Press)

Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Der überraschende Erfolg von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz scheint die Union nervös zu machen. Doch der Trump-Vergleich, den Wolfgang Schäuble anstellt, sagt mehr über den Zustand der Union als über Schulz.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat SPD-Kanzlerkandidat …

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Schäuble will EU-Ausländern Kindergeld kürzen

Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will das Kindergeld für EU-Ausländer deutlich kürzen und so gegen Sozialmissbrauch vorgehen. Das geht aus am Freitag bekanntgewordenen Eckpunkten für einen Gesetzentwurf hervor.

Die zuständige EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen lehnte den Vorschlag jedoch ab. Die EU-Kommission müsste das europäische Recht anpassen, damit der Plan verwirklicht werden …

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Von der Leyen und Pentagon-Chef vereinbaren engen Austausch

Washington (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr neuer amerikanischer Amtskollege James Mattis haben einen engen Austausch vereinbart.

„Wir wissen, dass wir zusammenarbeiten müssen. Wir wissen, dass wir zusammengehören und dass wir die Probleme, die uns umgeben, nur lösen können, wenn wir zusammenarbeiten“, sagte die CDU-Politikerin am Freitag nach einem …

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Schäuble will EU-Ausländern Kindergeld kürzen

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will das Kindergeld für EU-Ausländer deutlich kürzen und so gegen Sozialmissbrauch vorgehen. Das geht aus heute bekanntgewordenen Eckpunkten für einen Gesetzentwurf hervor. Bisher haben EU-Ausländer für die Dauer ihres Arbeitsaufenthalts in Deutschland Anspruch auf Kindergeld – auch wenn der Nachwuchs in einem anderen Land lebt. Die geplante Neuregelung sieht nun …

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Putin erwägt Treffen mit Trump in Slowenien

Sloweniens Präsident Borut Pahor hat in einem Gespräch mit Wladimir Putin die Hauptstadt seines Landes als möglichen Ort für ein Treffen zwischen Donald Trump und dem Kreml-Chef ins Spiel gebracht. Putin ist nicht abgeneigt: „Slowenien ist natürlich ein hervorragender Ort, um ein solches Treffen abzuhalten“, sagte Putin in Moskau nach einem Treffen mit Pahor. Das …

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Bei Vortrag von Alice Schwarzer : Kachelmanns neue Bühne ist die Uni Köln

Der Rechtsstreit zwischen Wetter-Unternehmer Jörg Kachelmann und Feministin Alice Schwarzer hat überraschend eine neue Bühne gefunden: die Universität Köln. Dort hat Kachelmann am Donnerstagabend einen Vortrag von Schwarzer besucht. Das zeigen verschiedene Tweets, Medienberichte und ein Internet-Video.

Der Vortrag von Schwarzer hatte das Thema „(Sexual-)Gewalt gegen Frauen und Recht“. Den Berichten zufolge meldete sich Kachelmann mitten …

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Böhmermann-Gedicht großteils verboten

Hamburg (dpa) – Der Rechtsstreit um das Gedicht „Schmähkritik“ des TV-Moderators Jan Böhmermann (35) geht wohl in eine weitere Runde. Das Hamburger Landgericht gab einer Klage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (62) teilweise statt.

Böhmermanns Anwalt Christian Schertz kündigte allerdings umgehend Berufung an. …