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„Ein großer Sieg für die Gerechtigkeit“

Als Ratko Mladic den Gerichtsaal betrat, wirkte er ruhig und gefasst. Aber innerlich sah es in ihm offenbar anders aus, als die Richter des UN-Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag begannen, das Urteil zu verlesen.

Elf Verbrechen wurden dem einstigen Oberbefehlshaber der Serben im bosnischen Bürgerkrieg zur Last gelegt. Davon zwei, die als Völkermord …

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Schulz-Absage an GroKo "kam in Fraktion nicht gut an" – Steinmeier spricht …

SPD-Mann Post: „Dann landen wir bei Neuwahlen bei 20,5 minus x“

15.07 Uhr: In einer Sitzung der Bundestagsfraktion der SPD soll es Ärger über Schulz‘ kategorisches Ausschließen einer Großen Koalition gegeben haben. Das berichtet „Spiegel Online“. Demnach hielten 20 Abgeordnete Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles vor, „die SPD in eine strategische Bredouille zu bringen“.

Teilnehmern zufolge habe sich …

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Amok-Alarm an Duisburger Schule

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Angeklagter gesteht Mord an Joggerin aus Endingen

Im Prozess um eine ermordete Joggerin in Endingen bei Freiburg hat der Angeklagte die Tat gestanden.
Er sei „fassungslos“ über sein Handeln und habe keine Erklärung dafür, ließ der 40-jährige Mann von seinem Verteidiger verlesen.
Dem Mann wird auch der Mord an einer 20 Jahre alten französischen Austausch-Studentin in Kufstein vorgeworfen.

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Was in Berlin nicht geht, passt in Hannover

Hannover – Eigentlich paradox: In Niedersachsen geht die Bildung einer großen Koalition glatt über die Bühne, obwohl SPD und CDU dort jahrzehntelang über Kreuz lagen. In Berlin dagegen will die SPD erst gar nicht mehr mit dem Noch-Regierungspartner über diese Möglichkeit sprechen. Ausgerechnet an dem Tag, als in Berlin alle Augen auf das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter …

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„Druck auf Schulz steigt in diesen Stunden extrem“

Die SPD-Spitze rückt nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen von Neuwahlen ab und bringt eine Unterstützung einer unionsgeführten Minderheitsregierung ins Spiel. CDU und CSU wollen diesen Weg bislang aber nicht gehen, weil Deutschland stabile Verhältnisse brauche. „Neuwahlen wären ein Armutszeugnis“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner in Berlin.

Zu Wochenbeginn hatte die SPD-Spitze nach dem Jamaika-Aus auf …

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"Denkmal der Schande" vor der Haustür von Höcke

Philipp Ruch vom „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) ist guter Dinge. „Es gibt ein bisschen Unruhe in der ,national befreiten Zone‘, sagt der Aktionskünstler, der sich auf dem Nachbargrundstück des rechtsradikalen AfD-Politikers Björn Höcke im Eichsfeld-Dorf Bornhagen eingemietet hat. Zunächst unter Planen verborgen, wurde dort in den vergangenen Wochen ein aus 24 Betonstelen errichtetes zweites …

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FDP schließt erneute Jamaika-Verhandlungen nicht mehr aus

FDP lässt Sondierungsgespräche platzen – SPD fordert Neuwahlen
Grüne: „Bei vielen Punkten waren wir näher zusammen, als vorher gedacht“
„Stimmt nicht“: FDP-Parteivize Kubicki weist Grünen-Behauptung von sich
Kommentar: FDP setzt Ansehen Deutschlands aufs Spiel
Wie es jetzt weitergeht

Das Wichtigste in Kürze: Deutschland steht nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen vor unübersichtlichen politischen Verhältnissen. Die FDP ließ die Verhandlungen am späten …

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Ratko Mladić zu lebenslanger Haft verurteilt

In seinem letzten Völkermordprozess zum früheren Jugoslawienkrieg hat das UN-Kriegsverbrechertribunal das Urteil über den serbischen Ex-General Ratko Mladić gefällt. Der Angeklagte mit dem Beinamen der „Schlächter vom Balkan“ wurde in Den Haag zu einer lebenslangen Haftstrafe unter anderem für das Massaker von Srebrenica vor rund 22 Jahren verurteilt. Der Vorsitzende Richter Alphons …